Rechtliche Hinweise

Die nachstehenden rechtlichen Hinweise gelten für alle Internetangebote der Stadt Biberach an der Riß, sofern auf den einzelnen Websites keine eigenen Hinweise hinterlegt sind. Die Stadt Biberach an der Riß behält sich das Recht vor, diese Hinweise jederzeit ohne vorherige Benachrichtigung zu ändern oder zu aktualisieren.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 

Haftung

Die Stadt Biberach an der Riß, soweit als Diensteanbieter tätig, ist gemäß § 7 Abs.1 Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 DDG ist die Stadt Biberach als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Unberührt hiervon sind Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen. Eine diesbezügliche Haftung wird erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung anerkannt. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen wird die Stadt Biberach an der Riß diese Inhalte umgehend entfernen.

Die auf den Internetangeboten der Stadt Biberach an der Riß enthaltenen Verweise (Links) ermöglichen, die Internetangebote der Stadt Biberach an der Riß zu verlassen und auf Internetangebote Dritter zu gelangen. Die Stadt Biberach an der Riß hat Inhalte Dritter (z.B. per Link) ungeprüft eingebunden und überwacht diese auch nicht. Soweit einzelne Inhalte Rechte Dritter verletzen oder aus sonstigen Gründen rechtswidrig sind, ist für den jeweiligen Rechtsverstoß nur der dritte Websitebetreiber verantwortlich.

Urheberrecht, Nutzungslizenz

Die von der Stadt Biberach an der Riß auf ihren Internetangeboten verwendeten Texte, Bilder, Dokumente, Multimediadaten, Datenbanken u. ä. unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Verwendung dieser in fremden Publikationen aller Art bedarf einer vorherigen Genehmigung durch die Stadt Biberach an der Riß. Das Design und die Gestaltungselemente auf den Internetangeboten der Stadt Biberach sind urheber-, marken- und wettbewerbsrechtlich geschützt. Sie dürfen weder ganz noch teilweise kopiert oder imitiert werden.

Die von der Stadt Biberach an der Riß angebotenen Internetseiten und die dort verfügbaren Inhalte dürfen nur zum privaten Gebrauch abgerufen, gespeichert, ausgedruckt werden. Jegliche Veränderung, Verbreitung bzw. öffentliche Wiedergabe dieser ohne vorherige Genehmigung der Stadt Biberach an der Riß ist untersagt.

Das Setzen von Links auf die Internetangebote der Stadt Biberach an der Riß ist ausdrücklich erlaubt. Deep-Links und die Darstellung in Frames ist erlaubt, sofern es die Inhalte eindeutig der Stadt Biberach an der Riß zugeordnet und der Copyrightvermerk ersichtlich ist.

Die von der Stadt Biberach an der Riß angebotenen Dienste dürfen nur für den vorgesehenen Zweck im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen verwendet werden. Als Dienste gelten insbesondere: Bestandskatalog der Stadtbücherei, Kursdatenbank der Volkshochschule, Kartenbuchungsdienste im Veranstaltungsbereich, Stadtplan, GIS (Geo-Informationssystem), RIS (Ratsinformationssystem), interaktive Anwendungen im Bereich Bürgerservice, Leerständedatenbank, Firmen- , Vereins-, Unterkunfts- & Gastronomieverzeichnisse, Gästebuch, Foren, Chat, Newsletter, Linksammlungen, u. ä.

Die Nutzung der auf den Internetangeboten der Stadt Biberach an der Riß veröffentlichten personenbezogenen Daten (Namen, Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mail) zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Verstöße werden zivil- und strafrechtlich verfolgt.

Suchmaschinen ist es gestattet, die öffentlich zugänglichen Internetseiten der Stadt Biberach an der Riß in ihren Suchindex aufzunehmen, auf Unterseiten als Deep-Link zu verweisen und in den Suchergebnissen Screenshots der Seiten anzuzeigen.

Interaktive-Dienste, Social Media

Für die Nutzung interaktiver Dienste, die Benutzereinträge erlauben (z. B. Foren, Gästebuch, Kommentar u.ä.) gilt:

Beiträge dürfen keine persönlichen Beleidigungen, rufschädigenden Äußerungen, sonstigen strafrechtlich relevanten Inhalte (zum Beispiel Aufruf zu Straftaten, radikale politische Meinungsäußerung, u. ä. ), Werbung enthalten. Beiträge dürfen nicht unter Verwendung einer falschen Identität (insbesondere von Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens zum Zwecke der Irreführung Dritter) erstellt werden. Verstöße werden zivil- und strafrechtlich verfolgt.