Hauptausschuss berät über neues Kulturbudget – Gebührenerhöhungen gibt es nur vereinzelt: Kulturprogramm bleibt bunt und vielfältig
Das Kulturbudgeta für den Zeitraum 2026 bis 2028 ist das erste, das Kultur- und Bildungsdezernentin Verena Fürgut verantwortet. Als Teilmenge des Gesamtetats umfasst es auf der Einnahmenseite weitestgehend alle Erträge im Kulturbereich, auf der Ausgabenseite lediglich die Sachkosten. Kosten für Personal und Gebäude sind nicht enthalten. Fürgut berichtete im Hauptausschuss von zahlreichen Gesprächen in den vergangenen Monaten, um den finanziellen Rahmen für die kommenden drei Jahre abzustecken. „Der Austausch war sehr konstruktiv.“ Ein Ergebnis daraus ist, dass die städtischen Kultureinrichtungen ab 2026 jährlich einen Überschuss von 1,23 Millionen Euro erwirtschaften sollen – in diesem Jahr liegt dieser Ansatz bei 1,16 Millionen Euro. Eine Summe, die das Defizit des Kulturetats minimiert. Hohe Überschüsse wurden 2024 bei der Musikschule (720.000 Euro), der Volkshochschule (496.000 Euro) und der Stadtbücherei (284.000 Euro) erreicht. Damit, so Fürgut, sei wieder ein Polster für künftige Jahre vorhanden. Dass diese Überschüsse notwendig sind, verdeutlichte sie mit Verweis auf die Corona-Pandemie. Durch eine solche Krise könnten schnell Verluste in Höhe von bis zu einer halben Million Euro entstehen. Eine Phase, die die Kultureinrichtungen dank der Überschüsse ohne eine Anpassung des Budgets überstanden haben. Überhaupt habe sich das Kulturbudget von der Pandemie gut erholt, auch die Konsolidierungsmaßnahmen für den städtischen Haushalt seien erfolgreich umgesetzt worden.
Keine Budgeterhöhung, teilweise Gebührenanpassungen
Eine Erhöhung des Kulturbudgets ist nicht vorgesehen, es soll lediglich kleinere Anpassungen und Verschiebungen zwischen den Einrichtungen geben. Kulturamt und Museum steht etwas mehr Geld zur Verfügung. Auch der Bereich Kulturverwaltung soll geringfügig angepasst werden. Bei der vhs, der Bücherei und der Musikschule wird das Budget etwas reduziert. Fürgut kündigte aber an, mit den Einrichtungen im Dialog zu bleiben, sollte es aufgrund der Verschiebungen Gesprächsbedarf geben.
Bei der Musikschule sollen ab September die Gebühren im Schnitt um gut zehn Prozent erhöht werden, was Mehreinnahmen von etwa 86.000 Euro bedeutet. Zuletzt waren die Preise vor drei Jahren gestiegen. Die geplante Anpassung wirkt sich am stärksten auf den Einzelunterricht aus. Allein die Gebührenerhöhung für den 30-minütigen Einzelunterricht von 66 auf 73 Euro monatlich erbringt in Summe gut 44.000 Euro. Weitere 18.000 Euro resultieren aus den Anpassungen bei den Einzelunterrichten, die 45 und 60 Minuten dauern.
Abgesehen vom Archiv, bei dem unter anderem Kopien, Reproduktionen und Gutachten teurer werden, sind keine weitere Erhöhungen anvisiert. Das Museum passt in Verwaltungszuständigkeit die Preise für Führungen an. Kulturamt und vhs gleichen ihre Preise kontinuierlich an. Da diese aber auf einem Niveau angekommen sind, das über den Preisen vergleichbarer Anbieter liegt, wird zunächst auf eine Erhöhung verzichtet. Gleiches gilt für die Bücherei, die landesweit ebenfalls im oberen Gebührenbereich liegt. Von den insgesamt 90.000 Euro Mehreinnahmen, die ab 2026 aus den Erhöhungen resultieren, soll eine Hälfte ins Kulturbudget und die andere in den städtischen Haushalt fließen. Unverändert bleiben die Kostendeckungsgrade – eine Kennzahl, die sich auf den gesamten Haushalt erstreckt. Überwiegend werden diese von den Einrichtungen erreicht, teilweise aber von Rahmenbedingungen wie Abschreibungen, Investitionen und ähnlichen Faktoren beeinflusst.
Kultur als „Dritter Ort“
Beim Ausblick auf die kommenden drei Jahre zählte Dezernentin Fürgut die Bereiche Demokratieförderung, Jugendkultur und Ganztagsbetreuung als kulturelle Schwerpunktthemen auf. Bei den baulichen Entwicklungen nannte sie die Erneuerung der Tontechnik in den Hallen, die Sortieranlage in der Bücherei, die Sanierung der vhs, den Bau des Vorspielsaals der Musikschule und die Erneuerung der Klimatisierungs- und Lüftungstechnik im Museum als Eckpunkte. Darüber hinaus soll es Entwicklungen in den Bereichen Digitalisierung, Marketing und Veranstaltungsformate geben. Außerdem muss auf veränderte rechtliche Rahmenbedingungen reagiert und Kultureinrichtungen sollen als „Dritter Ort“, wo Begegnung, Austausch, Lernen und Beratung stattfinden, etabliert werden.
Von den Fraktionsvertretern kam Zustimmung zum Kulturbudget und den Gebührenerhöhungen. Stefanie Etzinger (FW) merkte an, dass Musikschule und vhs als wirtschaftlichste Einrichtungen die anderen mittrügen. Sie befürwortete zudem die genannten Schwerpunkte. „Die Themen Demokratie und Jugendkultur sehen wir sehr positiv und erachten sie als notwendig.“ Ulrike Wachter (SPD) bezeichnete das Kulturbudget als „wichtige Weichenstellung für die kulturellen Einrichtungen unserer Stadt“. Die SPD begrüße die Verschiebungen innerhalb des Budgets, ein rein wirtschaftlicher Blick sei aber nicht zielführend.
Qualität des Angebots ist hoch
„Unsere Stadt lebt Kultur“, sagte Hildegard Ostermeyer (FDP). Es sei wichtig, dieses vielfältige Angebot aufrechtzuerhalten. Sie würdigte, dass der Kulturbereich weiterhin solide wirtschafte – und dies bei einer konstant hohen Qualität des Angebots. Lucia Authaler (CDU) charakterisiert die vhs als „nicht mehr wegzudenkenden Bildungsort“ und bedauerte, dass die Schwarzbach-Schule die Kooperation mit der Musikschule beendet hat. Sie wollte auch wissen, ob der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule bereits 2026 abgedeckt werden kann. Dass nicht bei mehr Einrichtungen die Gebühren erhöht werden sollen, sei nachvollziehbar, sagte Manfred Wilhelm (Grüne). Die künftigen Schwerpunkte erachte seine Fraktion als sehr sinnvoll. Wichtig sei auch, den Fokus darauf zu legen, kulturferne Zielgruppen zu erreichen.
Verena Fürgut erklärte abschließend, dass man aktuell davon ausgehe, den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule ab 2026 erfüllen zu können. Es gelte aber abzuwarten, wie sich der Bedarf entwickle. Das Votum für das Kulturbudget sowie die Gebührenerhöhungen fiel im Hauptausschuss einstimmig aus. Die finale Beschlussfassung erfolgt