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Nutzungsbedingungen

Die nachstehenden Nutzungsbedingungen gelten für alle Internetangebote der Stadt Biberach an der Riß. Die Stadt Biberach an der Riß behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne vorherige Benachrichtigung zu ändern oder zu aktualisieren.

Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, treten an Stelle der ungültigen Bestimmungen der geltenden Rechtslage entsprechende Formulierungen. Alle anderen Bestimmungen bleiben in Ihrer Gültigkeit unberührt.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Haftung

Die Inhalte der Internetseiten der Stadt Biberach wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der abgerufenen Informationen übernimmt die Stadt Biberach an der Riß dennoch kein Gewähr. Insbesondere ist die Haftung für Schäden, die sich aus der Verwendung der abgerufenen Informationen ergeben, ausgeschlossen.

Die Stadt Biberach an der Riß, soweit als Diensteanbieter tätig, ist gemäß § 7 Abs.1 Telemediengemesetz (TMG) für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 7 Abs. 2 bis 10 TMG ist die Stadt Biberach an der als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Unberührt hiervon sind Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen. Eine diesbezügliche Haftung wird erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung anerkannt. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen wird die Stadt Biberach an der Riß diese Inhalte umgehend entfernen.

Die auf den Internetangeboten der Stadt Biberach an der Riß enthaltenen Verweise (Links) ermöglichen, die Internetangebote der Stadt Biberach an der Riß zu verlassen und auf Internetangebote Dritter zu gelangen. Die Stadt Biberach an der Riß hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verlinkten Seiten. Für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der Inhalte dieser Websites entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde. Eine Haftungsverpflichtung der Stadt Biberach an der Riß ist ausschließlich in dem Fall gegeben, in dem die Stadt Biberach an der Riß von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Urheberrecht, Nutzungslizenz

Die von der Stadt Biberach an der Riß auf ihren Internetangeboten verwendeten Texte, Bilder,  Dokumente, Multimediadaten, Datenbanken u. ä. unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Verwendung dieser in fremden Publikationen aller Art bedarf einer vorherigen Genehmigung durch die Stadt Biberach an der Riß. Das Design und die Gestaltungselemente auf den Internetangeboten der Stadt Biberach sind urheber-, marken- und wettbewerbsrechtlich geschützt. Sie dürfen weder ganz noch teilweise kopiert oder imitiert werden.

Die von der Stadt Biberach an der Riß angebotenen Internetseiten und die dort verfügbaren Inhalte dürfen nur zum privaten Gebrauch abgerufen, gespeichert, ausgedruckt werden. Jegliche Veränderung, Verbreitung bzw. öffentliche Wiedergabe dieser ohne vorherige Genehmigung der Stadt Biberach an der Riß ist untersagt.

Das Setzen von Links auf die Internetangebote der Stadt Biberach an der Riß ist ausdrücklich erlaubt. Deep-Links und die Darstellung in Frames ist erlaubt, sofern es die Inhalte eindeutig der Stadt Biberach an der Riß zugeordnet und der Copyrightvermerk ersichtlich ist.

Die von der Stadt Biberach an der Riß angebotenen Dienste dürfen nur für den vorgesehenen Zweck im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen verwendet werden. Als Dienste gelten insbesondere: Bestandskatalog der Stadtbücherei, Kursdatenbank der Volkshochschule, Kartenbuchungsdienste im Veranstaltungsbereich, Stadtplan, GIS (Geo-Informationssystem), RIS (Ratsinformationssystem), interaktive Anwendungen im Bereich Bürgerservice, Leerständedatenbank, Firmen- , Vereins-, Unterkunfts- & Gastronomieverzeichnisse, Gästebuch, Foren, Chat, Newsletter, Linksammlungen, u. ä.

Die Nutzung der auf den Internetangeboten der Stadt Biberach an der Riß veröffentlichten personenbezogenen Daten (Namen, Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mail) zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Verstöße werden zivil- und strafrechtlich verfolgt.

Suchmaschinen ist gestattet, die öffentlich zugänglichen Internetseiten der Stadt Biberach an der Riß in ihren Suchindex aufzunehmen, auf Unterseiten als Deep-Link zu verweisen und in den Suchergebnissen Screenshots der Seiten anzuzeigen.

Vereinsverzeichnis - Nutzungs- und Aufnahmebedingungen

Das Vereinsverzeichnis wird im Auftrag der Stadt Biberach von "Bürger für Bürger" betrieben und gepflegt.

Vereine, Organisationen, Einrichtungen und Institutionen aus der Stadt Biberach (einschl. Teilorte) können auf Wunsch ins Verzeichnis eingetragen werden.  Die Eintragung ist kostenlos und kann nur online über das bereitgestellte Formular und nach dem dort beschriebenen Verfahren von den Vereinen und Einrichtungen selbst vorgenommen werden.

Die Stadt Biberach an der Riß behält sich das Recht vor, ohne Angaben von Gründen und vorherige Mitteilung, Eintragswünsche nicht zu berücksichtigen bzw. vorhandene Einträge aus der Datenbank wieder zu entfernen. Die Stadt Biberach an der Riß hat das uneingeschränkte Nutzungsrecht des Datenbestandes zur Veröffenlichung in allen Medien. Mit dem Absenden des Anmeldeformulars ist widerruflich die Zustimmung zur Veröffentlichung der gesendeten Daten im Internet und Printmedien erteilt.

Firmen- / Branchenverzeichnis

Das Firmen-/Branchenverzeichnis der Stadt Biberach wir im Auftrag der Stadt Biberach vom KGM-Verlag betrieben und gepflegt.

Der Eintrag in das Firmenverzeichnis (Branchebuch) unterliegt den Bedingungen des KGM-Verlags. Der Eintrag kann kostenpflichtig sein. Preisauskünfte erteilt der Verlag.

Interaktive-Dienste

Für die Nutzung interaktiver Dienste, die Benutzereinträge erlauben (z. B. Foren, Gästebuch, Kommentar u.ä.) gilt:
Beiträge dürfen keine persönlichen Beleidigungen, rufschädigenden Äußerungen, sonstigen strafrechtlich relevanten Inhalte (zum Beispiel  Aufruf zu Straftaten, radikale politische Meinungsäußerung, u. ä. ), Werbung enthalten. Beiträge dürfen nicht unter Verwendung einer falschen Identität (insbesondere von Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens zum Zwecke der Irreführung Dritter) erstellt werden. Verstöße werden zivil- und strafrechtlich verfolgt.

Online Veranstaltungsportal/Kulturkalender

Für die Nutzung, insbesondere Einträge Dritter im Veranstaltungsportal/Kulturkalender gelten zusätzlich folgende Bestimmungen:

  • Es können nur öffentliche, kulturelle Veranstaltungen publiziert werden, die in Biberach an der Riß oder in der direkten Umgebung stattfinden.
    Der Betreiber entscheidet im Einzelfall und behält sich das Recht vor, gegebenenfalls Veranstaltungen die nicht den Nutzungsbedingungen entsprechen, zu löschen.
  • Der Nutzer ist verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten. Die Verbreitung und Übermittlung rechtswidriger, insbesondere pornografischer, Gewalt verherrlichender, diskriminierender oder gegen die guten Sitten verstoßender Inhalte ist untersagt.
  • Der Nutzer ist verpflichtet, nur solche Inhalte (Texte, Bilder, etc.) im Veranstaltungsportal zu veröffentlichen, für welche er über die notwendigen Rechte (z. B. Urheber-, Marken-, Verbreitungsrechte u. ä.) verfügt. Der Nutzer stellt die Stadt Biberach von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, welche aus dem Verstoß gegen der zuvor genannten Rechte resultieren.
  • Veranstaltungsreihen sind durch den Urheber der Veranstaltungsreihe geschützt und nur mit seiner Zustimmung zu verwenden.
  • Bei einem Verstoß oder einem begründeten Verdacht eines Verstoßes können Veranstaltungen oder angemeldete Nutzer, ohne weitere Ankündigung und Begründung gesperrt oder gelöscht werden.